Tschetschenische Asylwerber in Österreich - Johann Gudenus (FPÖ)

FP-Hübner/Gudenus: Sicherheitslage in Tschetschenien drastisch verbessert! Utl.: Auch der Wiederaufbau des einst zerstörten Landes ist bereits nahezu abgeschlossen 2011 gab es immer noch 2341 positive Asylanträge von Tschetschenen in Österreich. "In den Medien wird berichtet von Notunterkünften, Straßensperren und viel Polizei. Das stimmt nicht! Es ist alles komplett aufgebaut Grosny ist eine moderne Provinzstadt, mit kaum sichtbarer Polizei. Es handelt sich um ein Land, in dem man sich frei bewegen kann", berichtet der außenpolitische Sprecher der FPÖ NAbg. Dr. Johannes Hübner über die Eindrücke seiner heurigen Reise mit einer FPÖ-Delegation nach Tschetschenien. Er stellt klar: "Von Kriegszustand ist keine Rede!" 15 Prozent der Bevölkerung sei im Krieg umgekommen. 43.000 Tschetschenen leben in Österreich. Einige Tausende der angeblich verfolgten Menschen fahren aber in den Sommermonaten munter in ihre Heimat zurück auf Sommerfrische. "In ein Land, in dem sie angeblich furchtbaren Repressalien ausgesetzt sind?", fragt Hübner ungläubig. Wie die Freiheitlichen war im vergangenen Jahr auch eine Delegation des österreichischen Innenministeriums in Tschetschenien. Grundaussage deren Berichts: "Die Entwicklung der Republik geht in die richtige Richtung. Noch bestehende Probleme werden bald gelöst." Sie erzählen von einem Ombudsmann der Republik, der unabhängig und frei ist, und eine Internetseite, eine Zeitung, ein TV-Programm und eine Radiosendung hat. Sporthallen in Gefängnissen, ein eigenes Komitee zum Schutz der Kinderrechte finden im Bericht ebenso Niederschlag wie das Ziel, bis zum Jahr 2025 für jedes tschetschenische Dorf einen Sportkomplex zu errichten. Und trotzdem stellt die Delegation des Innenministeriums fest: "Russen sind seit 2002 immer auf Platz 1 oder 2 auf der Liste der Herkunftsländer der Asylwerber - 90 % davon Tschetschenen." "Es liegt in der Regel kein Verfolgungsgrund mehr vor. Sie kommen zu uns, um sich in die soziale Hängematte zu legen", erklärt Wiens FPÖ-Klubchef und stellvertretender Bundesparteiobmann Mag. Johann Gudenus, ebenfalls Mitglied der FPÖ-Delegation. Der Chef der Fremdenpolizei, Johann Bezdeka, erklärt in der Presse: "Eine menschenwürdige Rückkehr ist gewährleistet." Trotzdem wollen gewisse - leider einflussreiche - Kreise in der Politik den Österreichern weismachen, dass die Tschetschenen unterdrückt werden und wir möglichst viele aus dem zerstörten Land retten müssen", so Gudenus - und er weiß auch wieso: "Weil sie mit den Wirtschaftsflüchtlingen ein tolles Geschäft machen. Da hat sich bei uns eine richtige Asylindustrie entwickelt. Unter dem Deckmantel des Asylrechts wird knallhart Einwanderungspolitik betrieben - gegen die Interessen der Österreicher." (wird fortgesetzt) - http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20120323_OTS0169/fp-huebnergudenus-2-hilfe-fuer-heimkehr-nach-tschetschenien